§ 6
Meldepflicht

Der Unternehmer hat gefährliche Vorkommnisse den zuständigen Stellen unverzüglich zu melden. DA


DA zu § 6:

Neben der Meldepflicht bezüglich gefährlicher Vorkommnisse besteht weiterhin die Verpflichtung des Unternehmers gemäß § 193 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII), tödliche und schwere Arbeitsunfälle anzuzeigen.

Gefährliche Vorkommnisse sind z. B.

— Wandausbrüche,
— Böschungsrutschungen,
— Absturz von Fahrzeugen oder Erdbaumaschinen,
— unplanmäßige (unzeitige) Detonation,
— Versager bei Sprengarbeiten,
— Steinflug.

Zuständige Stellen sind z. B.

— der Unfallversicherungsträger,
— Amt für Arbeitsschutz 1 die Gewerbeaufsicht,
— die Bergaufsicht.