BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

Rückwärts blättern Vorwärts blättern

6 Dokumentation

(1) Das Ergebnis der Prüfung auf Möglichkeiten zur Substitution ist zu dokumentieren. Bei geringer Gefährdung nach den Kriterien des § 7 Abs. 9 GefStoffV (s. a. Nummer 6.2 der TRGS 400 ) schreibt die Gefahrstoffverordnung keine Substitution vor. Folglich ist bei geringer Gefährdung auch keine Dokumentation der Ermittlung der Möglichkeiten einer Substitution erforderlich. Eine freiwillige Dokumentation kann aber z. B. die Übertragbarkeit der vorliegenden positiven Lösung in andere Betriebsteile erleichtern oder gegenüber Dritten das verantwortliche Verhalten des Arbeitgebers belegen.

(2) Die Dokumentation des Ergebnisses der Prüfung auf Möglichkeiten zur Substitution erfolgt sinnvoller Weise im Zusammenhang mit der Dokumentation der anderen Teile der Gefährdungsbeurteilung (siehe TRGS 400 ). Eine Form ist nicht vorgeschrieben. Als eine Möglichkeit kann zum Beispiel das Gefahrstoffverzeichnis um weitere Spalten/Felder ergänzt werden, aus denen der Zeitpunkt der Überprüfung, das Ergebnis und die Fundstelle ergänzender Dokumente hervorgehen. Die Ergebnisse der Substitutionsprüfung können durch Standardsätze beschrieben werden, z.B.:

  1. Möglichkeiten einer Substitution sind...
  2. Keine Möglichkeiten einer Substitution.
  3. Lösung ist bereits Ersatzlösung.

(3) Ergibt die Substitutionsprüfung bei Tätigkeiten, für die ergänzende Schutzmaßnahmen nach § 10 GefStoffV zu treffen sind, Möglichkeiten einer Substitution, ohne dass diese umgesetzt werden, so sind die Gründe zu dokumentieren. Dies kann in Form von Standardsätzen geschehen, z.B.

  1. Ersatzlösung technisch nicht geeignet, weil ...
  2. Ersatzlösung verringert Gefährdung nicht ausreichend, weil ...
  3. Ersatzlösung betrieblich nicht geeignet, weil...
  4. Ersatzlösung eingeleitet, erneute Prüfung bis ...

(4) Wird eine Substitution mit weniger gefährlichen Stoffen oder Verfahren, die technisch möglich ist, aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht durchgeführt, so sind auch die der Prüfung zugrunde gelegten Erwägungen nachprüfbar zu dokumentieren. Hierzu eignet sich zum Beispiel Anlage 3.

(5) Wurden bei der Prüfung auf Möglichkeiten zur Substitution für Tätigkeiten für die Schutzmaßnahmen nach § 10 GefStoffV zu treffen sind, keine Möglichkeiten einer Substitution identifiziert, so sind die Quellen, in denen recherchiert wurde, kurz zu benennen.

(6) Der Arbeitgeber, der Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fruchtbarkeitsgefährdenden (Kategorie 1 und 2) Stoffen und Zubereitungen zu verantworten hat, muss den zuständigen Behörden auf Verlangen das Ergebnis der Substitutionsprüfung und Fälle von Substitution mitteilen.

(7) Für eine detaillierte Dokumentation oder anstelle einer frei formulierten Begründung eignen sich die Anwendung der Anlage 2 "Vergleichende Bewertung der gesundheitlichen und sicherheitstechnischen Gefährdungen (Spalten- und Wirkfaktorenmodell)" und insbesondere auch die Anlage 3 "Kriterien für die Realisierung der Substitution - Abwägungsgründe für den betrieblichen Einsatz von Ersatzlösungen". Diese und weitere Unterlagen können separat abgelegt werden.

 

Webcode: M273-8