BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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4 Beurteilung der Relevanz einer Instandsetzung für den Explosionsschutz im Sinne des § 14 Abs. 6 BetrSichV

4.1 Allgemeines

(1) Zur Beurteilung von Instandsetzungen von Geräten oder Komponenten im Sinne der Richtlinie 94/9/EG ist ihre Kategorie ein wesentliches Kriterium (s. a. Abschnitt 4.2).

Weitere Kriterien sind z. B.

  • Komplexität der Instandsetzung; d. h. mehrere voneinander abhängige Instandsetzungsschritte,
  • Bedeutung des von der Instandsetzung betroffenen Teils für den Explosionsschutz,
  • Einfluss der Art der Instandsetzung auf die Zündschutzmaßnahmen,
  • Umfang der erforderlichen Kenntnisse zur Beurteilung der für den Explosionsschutz wesentlichen Merkmale (z. B. Herstellerunterlagen).

(2) Geräte und Komponenten im Sinne der Richtlinie 94/9/EG, die kein Konformitätsbewertungsverfahren nach Richtlinie 94/9/EG durchlaufen haben (z. B. Altgeräte), müssen entsprechend der ihrem Einsatzbereich (Zone) zuzuordnenden Kategorie behandelt werden.

Bemerkung 1: Die Zuordnung von Gerätekategorien zu den Zonen ergibt sich aus Anhang 4 Abschnitt B der BetrSichV.

Bemerkung 2: Bei Geräten, die keiner Zündschutzart zugeordnet sind (z. B. Altgeräte), können die Tabellen des Anhangs 2 angewendet werden, wenn im Einzelfall sicherheitstechnisch begründete Analogieschlüsse möglich sind.

(3) Wenn ein Gerät oder eine Baugruppe aus einzelnen Geräten oder Komponenten unterschiedlicher Kategorien besteht, dann richten sich die Anforderungen an die Instandsetzung nach den Kategorien der jeweils instand zu setzenden Geräte/Komponenten.

4.2 Einfluss der Gerätekategorie

4.2.1 Geräte der Kategorie 1 und 2

(1) Bei Instandsetzungen von Geräten und Komponenten der Gerätekategorie 1 und der Gerätekategorie 2 ist der Explosionsschutz grundsätzlich betroffen. Eine Prüfung gemäß § 14 Abs. 6 BetrSichV ist erforderlich.

(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 gilt der Explosionsschutz als nicht betroffen, wenn die Instandsetzung hinsichtlich Art und instand gesetztem Gerät oder Komponente den Beispielen des Anhangs 2 Tabelle 1 , 2 oder 3 für "Prüfung nach § 14 Abs. 6 nicht erforderlich" entspricht. Die Übertragbarkeit der Beispiele in Anhang 2 ist für den Einzelfall zu prüfen.

4.2.2 Geräte der Kategorie 3

Bei Instandsetzungen von Geräten und Komponenten der Gerätekategorie 3 gilt der Explosionsschutz nur als betroffen, wenn die Komplexität der spezifischen Zündschutzmaßnahmen des Gerätes und die Komplexität der hiermit verbundenen Instandsetzung, z. B. den Einsatz von Spezialeinrichtungen oder spezielle handwerkliche Fähigkeiten, erforderlich macht. In diesen Fällen ist eine Prüfung nach § 14 Abs. 6 BetrSichV erforderlich. Beispiele für derartige Instandsetzungen sind im Anhang 2 Tabelle 4 aufgeführt.

4.3 Instandsetzen von Schutzsystemen, Eingriffe in Bauteile von Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG

(1) Bei der Instandsetzung von Schutzsystemen und Eingriffen in die Bauteile von Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG ist grundsätzlich der Explosionsschutz betroffen, und eine Prüfung nach § 14 Abs. 6 BetrSichV ist erforderlich.

(2) Absatz 1 gilt insbesondere nicht für die im Anhang 2 aufgeführten Instandsetzungen, für die gemäß Tabelle 5 und 6 keine Prüfungen nach § 14 Abs. 6 BetrSichV erforderlich sind.

 

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