BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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3 Ermittlung und Festlegung erforderlicher Prüfungen

3.1 Allgemeines

(1) Durch Prüfungen ist insbesondere sicherzustellen, dass Arbeitsmittel den Anforderungen der Verordnung entsprechen. Entsprechendes gilt für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen. Für die einzelnen Prüfungen sind Prüfart, Prüfumfang und gegebenenfalls Prüffristen unter Berücksichtigung der jeweiligen Beanspruchung festzulegen. Wenn Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, die zu gefährlichen Situationen führen können, können die Anforderungen nach § 10 Absatz 2 Satz 1 BetrSichV auch durch ständige Überwachung erfüllt werden. Arbeitsmittel gelten als ständig überwacht, wenn sie unter verantwortlicher Einbeziehung der befähigten Person durch qualifiziertes Fachpersonal in Stand gehalten werden und durch messtechnische Maßnahmen überwacht werden. Dabei muss sichergestellt sein, dass Schäden rechtzeitig entdeckt werden können.

(2) Ausgehend von der Gefährdungsbeurteilung und den Maßgaben des Abschnitts 3 der BetrSichV hat der Arbeitgeber bzw. der Betreiber die im Hinblick auf Prüfungen zutreffenden

  • Informationen des Herstellers des Arbeitsmittels bzw. der überwachungsbedürftigen Anlage,
  • Regelwerke und weitere Erkenntnisse der gesetzlichen Unfallversicherungsträger,
  • Erkenntnisse der staatlichen Arbeitsschutzverwaltungen (z. B. Veröffentlichungen des LASI),
  • frei zugänglichen Erkenntnisse der zugelassenen Überwachungsstellen oder von notifizierten Stellen,
  • betrieblichen Erfahrungen,
  • relevanten Informationen zu den einzuhaltenden Anforderungen dem Stand der Technik entsprechend

zu berücksichtigen.

(3) Die Prüfungen nach BetrSichV beinhalten nicht die Prüfungen, welche vom Hersteller oder Inverkehrbringer im Zuge des zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahrens nach den Vorschriften zum Inverkehrbringen durchzuführen sind.

3.2 Festlegung des Sollzustandes

Der Arbeitgeber bzw. der Betreiber legt den Sollzustand gemäß den Anforderungen der BetrSichV für die sichere Bereitstellung und Benutzung des Arbeitsmittels, für den sicheren Betrieb der überwachungsbedürftigen Anlage sowie für die Überprüfungen nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV fest. Bei der Festlegung des Sollzustandes berücksichtigt er z. B.

  • Informationen des Herstellers zum Prüfgegenstand, z. B. Betriebsanleitung,
  • Rechtsvorschriften und technische Regeln mit Anforderungen an Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen,
  • standardisierte oder vereinbarte Betriebsbedingungen wie: Herstellerspezifikationen, Sicherheitsabstände, Umgebungsbedingungen wie Klima und Beleuchtung, Schallleistungspegel, Leistungsaufnahme, zulässige Abnutzungsraten, erforderliche Schutzeinrichtungen wie Lichtschranken, Kontaktleisten, Schutzgitter,
  • Grenzbedingungen (z. B. Drehzahl, Geschwindigkeiten, Lasten, Bearbeitungszeiträume) und
  • Betriebsabläufe.

Beispiel für die Festlegung des Sollzustandes: Erforderliche Schutzart einer Bodenleuchte mindestens IP 55 zum Einsatz auf Baustellen.

3.3 Festlegung der mit der Prüfung zu beauftragenden Person

(1) Nach § 3 Absatz 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit Prüfungen von Arbeitsmitteln beauftragt werden.

(2) Überprüfungen von Arbeitsmitteln nach Anhang 2 Nummer 2.4 BetrSichV sind als regelmäßige Kontrollen in Form von Sichtprüfungen (z. B. auf Vollständigkeit, ordnungsgemäße Befestigung, ordnungsgemäßen Zustand, Schutzwirkung) oder als einfache Funktionsprüfungen zu verstehen.

(3) Nach den §§ 10 , 14 und 15 BetrSichV sind vom Arbeitgeber bzw. vom Betreiber befähigte Personen oder zugelassene Überwachungsstellen mit der Prüfung zu beauftragen. Nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV sind befähigte Personen mit besonderen Kenntnissen auf dem Gebiet des Explosionsschutzes mit der Überprüfung zu beauftragen.

(4) Die in der Betriebssicherheitsverordnung sowie in der TRBS 1203 genannten Konkretisierungen sind zu beachten bzw. zu berücksichtigen (siehe Abb. 1).

Abb. 1: Mit der Prüfung zu beauftragende Personen

3.3.1 Festlegen der Personen, die Überprüfungen von Arbeitsmitteln nach Anhang 2 Nummer 2.4 BetrSichV durchführen sollen

(1) Im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung legt der Arbeitgeber fest, bei welchen Arbeitsmitteln und in welchem Umfang Überprüfungen im Sinne von Kontrollen durch vom Arbeitgeber unterwiesene Beschäftigte nach Anhang 2 Nummer 2.4. BetrSichV durchgeführt werden müssen.

(2) Für die Durchführung von Überprüfungen nach Anhang 2 Nummer 2.4 BetrSichV hat der Arbeitgeber Beschäftigte so ausreichend und so angemessen zu unterweisen, dass sie in der Lage sind, die Kontrollen vor und während der Arbeit durchzuführen und dabei Mängel zu erkennen.

(3) Bei diesen Kontrollen ist in der Regel davon auszugehen, dass

  • Gefährdungen, die vom Prüfgegenstand ausgehen, ohne oder mit einfachen Hilfsmitteln offensichtlich feststellbar sind,
  • der Sollzustand einfach vermittelbar ist,
  • der Istzustand leicht erkennbar ist,
  • der Prüfumfang nur wenige Prüfschritte umfasst und
  • die Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand einfach bewertbar ist.

(4) Gleiches gilt für den Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage, der für den ordnungsgemäßen Betrieb seiner Anlage Maßnahmen zur Einhaltung des ordnungsgemäßen Zustandes treffen muss.

(5) Das Ergebnis einer Überprüfung (Kontrolle) kann eine eingehendere Prüfung erforderlich machen (siehe Abschnitt 3.3.2, 3.3.3 oder 3.3.4 ).

3.3.2 Festlegung der mit Prüfungen nach § 10 BetrSichV zu beauftragenden befähigten Personen

(1) Die Anforderungen an befähigte Personen sind in der TRBS 1203 konkretisiert.

(2) Die Prüfung des Arbeitsmittels durch eine befähigte Person (siehe Abb. 2) ist erforderlich nach

  1. § 10 Absatz 1 Satz 1 BetrSichV , wenn die Sicherheit der Arbeitsmittel von den Montagebedingungen abhängt,
  2. § 10 Absatz 2 Satz 1 BetrSichV , wenn die Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, die zu gefährlichen Situationen führen können,
  3. § 10 Absatz 2 Satz 2 BetrSichV , wenn außergewöhnliche Ereignisse stattgefunden haben, die schädigende Auswirkungen auf die Sicherheit der Arbeitsmittel haben können sowie
  4. § 10 Absatz 3 BetrSichV nach Instandsetzungsarbeiten, welche die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können.

Abb. 2: Prüfungen nach § 10 BetrSichV

Beispiele

a) Beispiele für Schäden verursachende Einflüsse, die zu gefährlichen Situationen führen können:
  Schwingungen, die zu Materialermüdung führen,
  Überlast der Tragmuttern an einer Fahrzeughebebühne,
  korrosive Medien bei Lagerbehältern,
  abrasive Medien bei Rohrleitungen,
  Verschmutzung von Isolierstrecken an elektrischen Arbeitsmitteln,
  UV-Strahlung, die zur Versprödung von Kunststoffteilen führt,
  Alterung,
  längere Zeiten der Nichtbenutzung,
  besondere Bedingungen (Witterung, Verschmutzung).
Mängel, die augenscheinlich durch Personen nach Abschnitt 3.3.1 erkennbar sind und vor der Benutzung abgestellt werden, führen in oben genanntem Sinne nicht zu gefährlichen Situationen.
b) Beispiele für Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängen kann:
  Baustellenkrane,
  Zentrifugen,
  Arbeitsmittel, die vor Inbetriebnahme zusammengesetzt, montiert und aufgestellt werden (z. B. Hebezeuge, Baustromverteiler),
  Gerüste.
c) Beispiele für außergewöhnliche Ereignisse, die schädigende Einflüsse auf die Sicherheit der Arbeitsmittel haben können:
  Naturereignisse (Blitzschlag, Sturm, Überschwemmung),
  Unfälle (umstürzendes Arbeitsmittel, Abstürzen eines Arbeitsmittels, Zusammenstoß),
  Veränderungen an Arbeitsmitteln (Aufspielen einer neuen Software mit sicherheitsrelevanten Änderungen, Austausch der Antriebe mit solchen anderer Kenndaten, Änderung der Betriebsparameter, Erweiterung der Funktion wie z. B. Anbau einer Beschickungsvorrichtung),
  längere Zeiträume der Nichtbenutzung (Stillstandszeiten des Arbeitsmittels, die den Zeitraum zwischen den wiederkehrenden Prüfungen überschreiten).
d) Beispiele für Instandsetzungsarbeiten, welche die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können:
  Austausch von Steuerungselementen,
  Austausch von Schutzeinrichtungen,
  Austausch einer elektrischen Netzanschlussleitung.

3.3.3 Festlegen der Personen zur Überprüfungen der Explosionssicherheit nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV

Überprüfungen der Explosionssicherheit in explosionsgefährdeten Bereichen nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV werden in TRBS 1201 Teil 1 Abschnitt 3.5.3 konkretisiert.

3.3.4 Festlegungen zu Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen durch zugelassene Überwachungsstellen oder befähigte Personen

(1) Die Prüfung einer überwachungsbedürftigen Anlage durch eine zugelassene Überwachungsstelle oder befähigte Person ist erforderlich nach

  1. § 14 Absatz 1 BetrSichV vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Inbetriebnahme nach einer wesentlichen Veränderung,
  2. § 14 Absatz 2 BetrSichV nach einer Änderung, soweit der Betrieb oder die Bauart der Anlage durch die Änderung beeinflusst wird,
  3. § 14 Absatz 6 BetrSichV nach Instandsetzung von Geräten, Schutzsystemen oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG1 ,
  4. Prüfungen überwachungsbedürftiger Anlagen durch eine zugelassene Überwachungsstelle oder befähigte Person sind wiederkehrend erforderlich nach § 15 BetrSichV und bei besonderen Druckgeräten nach § 17 BetrSichV in Verbindung mit Anhang 4.

(2) Der Betreiber erteilt einer zugelassenen Überwachungsstelle den Prüfauftrag und stimmt die Vorgehensweise zur Durchführung des Prüfauftrages mit der zugelassenen Überwachungsstelle ab. Der Prüfauftrag des Betreibers muss so gestaltet sein, dass die Prüfungen gemäß Abschnitt 3 der BetrSichV durchgeführt werden können. Die zugelassene Überwachungsstelle kann den Prüfauftrag ablehnen.

(3) Die zugelassene Überwachungsstelle unterliegt im Rahmen ihrer Prüftätigkeit keinen fachlichen Weisungen durch den Betreiber.

(4) Einzelheiten zu Prüfungen überwachungsbedürftiger Anlagen werden in den Folgeteilen dieser TRBS konkretisiert. Dabei handelt es sich um die mit dem Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen verbundenen spezifischen Gefährdungen. Sind die überwachungsbedürftigen Anlagen zugleich Arbeitsmittel, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu klären, ob auch Prüfungen nach Abschnitt 3.3.1 und 3.3.2 erforderlich sind.

3.4 Festlegung von Prüfart und Prüfumfang

3.4.1 Festlegung von Prüfart und Prüfumfang bei Überprüfungen von Arbeitsmitteln nach Anhang 2 Nummer 2.4 BetrSichV

Diese Überprüfungen von Arbeitsmitteln beschränken sich auf die Feststellung leicht erkennbarer Mängel, die in der Regel durch einfache Sichtprüfung (z. B. auf Vollständigkeit, ordnungsgemäße Befestigung, ordnungsgemäßen Zustand, Schutzwirkung) und sofern erforderlich durch einfaches Testen der Funktion ermittelt werden.

Beispiele:

  • Sichtprüfung vor Arbeitsaufnahme, um zu erkennen, ob am Hammerkopf der Keil fehlt
  • Funktionsprüfungen der Bedienungseinrichtungen an einem Kran bei Arbeitsbeginn
  • Funktionsprüfung von Bremsen an Flurförderzeugen vor Beginn jeder Arbeitsschicht
  • Kontrollen an elektrischen Arbeitsmitteln: z. B. Feststellung defekter Anschlussleitungen, Gehäuseschäden, äußerlich defekte Stecker, Zustand der Schutzabdeckungen
  • Kontrolle von Leitern, z. B. Feststellung defekter Stufen

3.4.2 Festlegung von Prüfart und Prüfumfang bei Prüfungen nach § 10 BetrSichV

(1) Für Arbeitsmittel, die von der befähigten Person entsprechend Abschnitt 3.3.2 dieser Technischen Regel geprüft werden, sind die zu prüfenden Merkmale in Abhängigkeit von den Erfordernissen der bestimmungsgemäßen Benutzung und den erforderlichen Eigenschaften festzulegen.

(2) Die Prüfung besteht aus der Ordnungsprüfung und der Technischen Prüfung gemäß Abschnitt 2.2 . Die technische Prüfung ist unter angemessenen technisch-organisatorischen Rahmenbedingungen, gegebenenfalls verbunden mit einer Zerlegung des Arbeitsmittels und eingehender Funktionsprüfung, durchzuführen.

(3) Für die Festlegung der Prüfart und des Prüfumfangs sind u. a. die folgenden Fragen durch den Arbeitgeber zu beantworten:

  • Welche sicherheitstechnisch relevanten Merkmale sind für das jeweilige Arbeitsmittel festgelegt? (z. B. Warn- und Signalfarbe, maximal zulässige Drehzahl, notwendige elektrische Schutzart, zulässiger Lärmpegel, zulässige Toleranz, Vorhandensein von Schutzeinrichtungen)
  • Mit welchen Abweichungen vom Sollzustand muss gerechnet werden?
  • Wie können Abweichungen vom Sollzustand erkannt werden?
  • Mit welcher Prüfart und welchem Prüfumfang kann der Istzustand ermittelt werden?
  • Welche Hilfsmittel sind dazu erforderlich?

(4) Der Prüfumfang kann eine Kombination mehrerer Prüfarten umfassen. Prüfungen können in mehreren aufeinander abgestimmten Teilprüfungen durchgeführt werden, wobei erforderlichenfalls das Zusammenwirken von Teilkomponenten eines Arbeitsmittels zu berücksichtigen ist.

Beispiele:

  • Sicht- und Funktionsprüfung an Lastaufnahmemitteln,
  • Sicht- und Funktionsprüfung des Zustandes der Bauteile und Einrichtungen, einschließlich des bestimmungsgemäßen Zusammenbaus auf Vollständigkeit und Wirksamkeit der Sicherheitseinrichtungen,
  • technische Teilprüfungen von elektrischen und mechanischen Merkmalen mit unterschiedlichen Anforderungen, wobei die jeweiligen Befähigungen vorliegen müssen.

3.4.3 Festlegung von Prüfart und Prüfumfang bei Überprüfungen der Explosionssicherheit nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV

Prüfart und -umfang der Überprüfungen nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV sind in TRBS 1201 Teil 1 Abschnitt 5.2 konkretisiert.

3.4.4 Festlegung von Prüfart und Prüfumfang bei Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen

Prüfart und -umfang sind nach den Maßgaben des Abschnitts 3 der BetrSichV festzulegen, soweit sie nicht bereits Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung sind.

3.4.5 Neue oder weiterentwickelte Prüfverfahren

Neue oder weiterentwickelte Prüfverfahren müssen in der Prüfaussage den herkömmlichen Prüfverfahren mindestens gleichwertig sein. Der Arbeitgeber bzw. der Betreiber kann davon ausgehen, dass das Prüfverfahren mindestens gleichwertig ist, wenn es nach den üblichen Verfahren und Abläufen von einer fachlich anerkannten, unabhängigen und unparteilichen Institution, Einrichtung oder Organisation validiert wurde.

3.5 Festlegung der Prüffrist

3.5.1 Festlegung zu Überprüfungen von Arbeitsmitteln nach Anhang 2 Nummer 2.4 BetrSichV

Eine Festlegung einer Prüffrist entfällt, da eine Überprüfung z. B. arbeitstäglich oder vor jeweiliger Benutzung erfolgt. Prüffristen nach Abschnitt 3.5.2 und 3.5.3 sind hierdurch nicht berührt.

3.5.2 Festlegung der Prüffrist für Prüfungen nach § 10 BetrSichV

(1) Die Festlegung von Prüffristen nach Abschnitt 3.3.2 erfolgt für Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, welche die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können. In den übrigen in § 10 BetrSichV genannten Fällen erfolgt die Prüfung auf Grund der genannten Ereignisse (Montage, außergewöhnliche Anlässe, Instandsetzung).

(2) Kriterien für die Festlegung von Prüffristen sind:

  • Einsatzbedingungen (spezielle Belastungen, Benutzungszeit je Tag, Qualifikation der Beschäftigten, usw.), bei denen das Arbeitsmittel benutzt wird,
  • Herstellerhinweise, die in der Betriebsanleitung enthalten sind,
  • Schädigung des Arbeitsmittels, Erfahrungen mit dem „Ausfallverhalten“ des Arbeitsmittels,
  • Unfallgeschehen oder Häufung von Mängeln an vergleichbaren Arbeitsmitteln.

(3) Aufgrund der Ergebnisse durchgeführter Prüfungen kann eine Änderung der Prüffristen im Sinne einer Verlängerung oder Verkürzung möglich bzw. erforderlich sein. Dabei sind die oben genannten Kriterien ebenfalls zu berücksichtigen.

Beispiele:

a) Beispiel: Presse

Bisher bewährte Prüffrist: soweit erforderlich, jedoch mindestens einmal jährlich.

Vergleich mit der eigenen betrieblichen Situation (Beurteilung der konkreten Gefährdung):

Betriebliche Situation Mögliche Auswirkung auf die Prüffrist
Einsatzart der Presse, z. B. für vorrangige Arbeiten im Automatikbetrieb vom Coil, Arbeiten mit sicheren Pressen-Werkzeugen. Verlängerung der Prüffrist
Einsatzart der Presse, z. B. für Einlegearbeiten in das offene Werkzeug. wurde in bewährter Prüffrist berücksichtigt (Prüffrist bleibt gleich)
hohe Beanspruchung (Frequenz, Nutzungsdauer, Belastung, Betriebsweise) der Presse Verkürzung der Prüffrist
niedrige Beanspruchung (Frequenz, Nutzungsdauer, Belastung) der Presse Verlängerung der Prüffrist
umfangreiche Erfahrungen und Kenntnisse der Instandhalter;

es gibt eine planmäßige vorbeugende Instandhaltung (in festgelegten Zeitabständen) und dabei werden besonders verschleißanfällige sicherheitsrelevante Bauteile, soweit erforderlich, unverzüglich gewechselt
Verlängerung der Prüffrist
wenig Erfahrung der Instandhalter; es gibt keine planmäßige vorbeugende Instandhaltung wurde in bewährter Prüffrist berücksichtigt (Prüffrist bleibt gleich)
Benutzen betriebsspezifischer Prüfpläne, die es ermöglichen, über die Zeit den sicheren Zustand der Presse festzustellen Verlängerung der Prüffrist

Nach Schadensfällen wird die Gefährdungsbeurteilung fokussiert auf das Schadensereignis überarbeitet. Dies dient der Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der festgelegten Maßnahmen einschließlich der festgelegten Prüffrist.

b) Beispiel: elektrische Arbeitsmittel

Zur Erhaltung des ordnungsgemäßen Zustandes werden elektrische Arbeitsmittel in bestimmten Zeitabständen geprüft.

Als Maß für die ausreichende Bemessung von Prüffristen für elektrische Arbeitsmittel können die Fehlerquote oder die festgelegten Toleranzwerte für Abweichungen vom Sollzustand herangezogen werden. Aufgrund von Betriebserfahrungen und arbeitsmittelbezogenen Fehlerquoten haben sich folgende Richtwerte für Prüffristen von elektrischen Arbeitsmitteln bewährt z. B.:

Bisher bewährte Prüffrist für ortsveränderliche elektrische Arbeitsmittel: soweit erforderlich, jedoch mindestens jährlich.

Vergleich mit der eigenen betrieblichen Situation (Beurteilung der konkreten Gefährdung):

Betriebliche Situation Mögliche Auswirkung auf die Prüffrist
handgeführte elektrische Arbeitsmittel und andere während der Benutzung bewegte oder ähnlich stark beanspruchte elektrische Arbeitsmittel,

Verlängerungs- und Geräteanschlussleitungen mit Steckvorrichtungen
Verkürzung der Prüffrist (auf die Hälfte)
wie oben, aber auf Baustellen erhebliche Verkürzung der Prüffrist (auf ein Viertel)
bewegliche Leitungen mit Stecker und Festanschluss, Anschlussleitungen mit Stecker in Büros oder unter ähnlichen Bedingungen Verlängerung der Prüffrist (Verdoppelung)

Bisher bewährte Prüffrist für ortsfeste elektrische Arbeitsmittel: soweit erforderlich, jedoch mindestens alle vier Jahre.

Vergleich mit der eigenen betrieblichen Situation (Beurteilung der konkreten Gefährdung):

Betriebliche Situation Mögliche Auswirkung auf die Prüffrist
stark beanspruchte elektrische Arbeitsmittel Verkürzung der Prüffrist

Weitere Beispiele für bewährte Prüffristen finden sich in den Tabellen der Anlage .

3.5.3 Prüffristen bei Überprüfungen der Explosionssicherheit nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8 BetrSichV

Eine erneute Überprüfung nach Anhang 4 Abschnitt A Nummer 3.8. BetrSichV ist nur erforderlich, wenn die zur Gewährleistung des Explosionsschutzes erforderlichen Bedingungen soweit verändert wurden, dass die Explosionssicherheit beeinträchtigt wurde. Siehe hierzu TRBS 1201 Teil 1 .

3.5.4 Prüffristen bei Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen

(1) Auf der Grundlage der sicherheitstechnischen Bewertung legt der Betreiber die Prüffristen für die Gesamtanlage und die Anlagenteile fest. Die Prüffristen sind unter Berücksichtigung der in § 15 BetrSichV genannten Höchstfristen so festzulegen, dass nach allgemein zugänglichen Erkenntnisquellen, Detailuntersuchungen und betrieblichen Erfahrungen zu erwarten ist, dass im Zeitraum zwischen den Prüfungen ein sicherer Anlagenbetrieb gewährleistet ist. Sind die wiederkehrenden Prüfungen von zugelassenen Überwachungsstellen vorzunehmen, unterliegt die Ermittlung der Prüffrist durch den Betreiber gemäß § 15 Absatz 4 BetrSichV einer Überprüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle. Dabei ist zu beachten, dass bei Verlängerung der in § 15 genannten Höchstfristen die Zustimmung der zuständigen Behörde erforderlich ist.

(2) Ergeben sich beispielsweise aus den wiederkehrenden Prüfungen besondere Feststellungen (erkennbare Korrosion, erhöhter Verschleiß etc.), ist die sicherheitstechnische Bewertung zu überprüfen, erforderlichenfalls sind weitere Maßnahmen festzulegen und die Prüffristen zu verändern.

 


1 Befähigte Personen benötigen für Prüfungen nach § 14 Abs. 6 eine behördliche Anerkennung.

 

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