BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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3 Einstufung der Maßnahmen

Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Sicherheit können sowohl einzelne Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG als auch "Ex-Anlagen" gemäß Abschnitt 2 Absatz 1 Nr. 1 bis 4 betreffen.

3.1 Maßnahmen an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen

(1) Werden Maßnahmen nur an einzelnen Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG durchgeführt, hat der Betreiber sicherzustellen, dass die Relevanz der Maßnahmen für die Sicherheit der "Ex-Anlage" erkannt wird und die notwendigen Anforderungen der BetrSichV (z. B. Prüfpflicht nach § 14 Abs. 6 BetrSichV ) eingehalten werden. Baugruppen im Sinne kombinierter Geräte, welche gemäß Richtlinie 94/9/EG mit EG-Konformitätserklärung in den Verkehr gebracht worden sind, sind wie Geräte zu betrachten. Die Beurteilung von Instandsetzungsmaßnahmen an einzelnen Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG und deren Beurteilung wird in der TRBS 1201, Teil 3 beschrieben.

(2) Etwaige Auswirkungen der durchgeführten Maßnahmen auf die Installation, Montage oder den Betrieb des Gerätes, des Schutzsystems oder der Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtung im Sinne der Richtlinie 94/9/EG sind vor der Inbetriebnahme/Wiederinbetriebnahme zu berücksichtigen.

(3) Die durchgeführten Maßnahmen an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG sind gemäß Abschnitt 3.2 hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die "Ex-Anlage" zu bewerten.

Anhang 1 enthält ein Ablaufschema, welches insbesondere die Abgrenzung der in dieser TRBS behandelten Änderungen und wesentlichen Veränderungen von "Ex-Anlagen" zur Instandsetzung von Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG darstellt.

3.2 Maßnahmen an "Ex-Anlagen"

(1) Werden Maßnahmen an "Ex-Anlagen" durchgeführt, hat der Betreiber sicherzustellen, dass die Relevanz der Maßnahmen für die Sicherheit der "Ex-Anlage" erkannt und die notwendigen Anforderungen der BetrSichV (z. B. Prüfpflicht nach § 14 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 BetrSichV oder Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 BetrSichV) eingehalten werden.

(2) Die Beurteilung von Maßnahmen an der "Ex-Anlage" erfolgt im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das bestehende Explosionsschutzdokument und das darin niedergelegte Explosionsschutzkonzept. Als Maßnahmen sind z. B. anzusehen:

  1. Ersatz von Geräten, Schutzsystemen oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG
    1. Austausch von Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG gegen baugleiche Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG,
    2. Austausch von Geräten, Schutzsystemen oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG gegen nicht baugleiche Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG.
  2. Erweiterung der "Ex-Anlage" durch Hinzufügen von Geräten, Schutzsystemen oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG.
  3. Eingriffe an zur "Ex-Anlage" gehörigen Einrichtungen (siehe Abschnitt 2 Abs. 1 Ziffer 2 und 3 ) oder
  4. verfahrenstechnische Vorhaben (z. B. Änderung von Stoffen oder Betriebsparametern, Umstellung des Explosionsschutzdokumentes und des darin niedergelegten Explosionsschutzkonzeptes).
  5. Austausch oder Änderung von Komponenten eines Prozessleitsystems, sofern diese Einfluss auf den Explosionsschutz haben.

(3) Die Maßnahmen an der "Ex-Anlage" sind dahingehend zu bewerten, ob es sich um eine Änderung oder wesentliche Veränderung handelt.

(4) Wenn im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung die Erarbeitung eines neuen Explosionsschutzdokumentes mit vollständig neuem Explosionsschutzkonzept für die Gesamtanlage erforderlich ist, sind die Maßnahmen als wesentliche Veränderungen einzustufen.

(5) In Anhang 2 sind Beispiele für die Einstufung von Maßnahmen aufgeführt.

(6) Maßnahmen, die den Einsatz von Stoffen mit geänderten sicherheitstechnischen Stoffkennzahlen beinhalten oder Änderungen des Verfahrens mit sich bringen, sind dann keine Änderungen oder wesentlichen Veränderungen der bestehenden "Ex-Anlage", wenn sie bereits im Explosionsschutzdokument und dem darin niedergelegten Explosionsschutzkonzept sowie dessen Umsetzung berücksichtigt sind. Dies betrifft häufig Mehrzweckanlagen.

 

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