BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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2 Begriffsbestimmungen

(1) "Ex-Anlage" (s. auch TRBS 1201, Teil 1 Nr. 2.1)

  1. Als Anlage im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - im Weiteren als "Ex-Anlage" bezeichnet - wird die Gesamtheit aller Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 94/9/EG und deren funktionale Zusammenschaltung bezeichnet.
  2. Zu der "Ex-Anlage" gehören auch die in den explosionsgefährdeten Bereichen befindlichen Einrichtungen (z. B. zur Inertisierung), Bauwerksteile und andere verwendete Arbeitsmittel, soweit deren Eigenschaften und ihre Wechselwirkungen untereinander im Hinblick auf die Explosionsgefährdungen von Bedeutung sind.
  3. Neben den Geräten, Schutzsystemen und Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen nach Nummer 1 umfasst die "Ex-Anlage" auch die für den Explosionsschutz bedeutsamen Verbindungselemente. Darüber hinaus sind auch Einrichtungen und Verbindungselemente außerhalb der explosionsgefährdeten Bereiche erfasst, sofern diese für den explosionssicheren Betrieb von Arbeitsmitteln innerhalb der explosionsgefährdeten Bereiche erforderlich sind oder zum explosionssicheren Betrieb der Arbeitsmittel beitragen.
  4. Die Gesamtanlage im Sinne des § 15 Abs. 1 BetrSichV umfasst hinsichtlich der Explosionsgefährdung alle eigenständigen "Ex-Anlagen" nach Nummern 1 bis 3, die sich in einem räumlich zusammenhängenden explosionsgefährdeten Bereich befinden, sowie die zugehörigen Funktionseinheiten mit für den Explosionsschutz bedeutsamen Wechselwirkungen.

Eine Gesamtanlage kann auch durch eine einzelne eigenständige "Ex-Anlage" gebildet werden, die sich nicht in einem räumlich zusammenhängenden explosionsgefährdeten Bereich mit anderen "Ex-Anlagen" befindet.

(2) Änderung

Änderung ist jede Maßnahme, bei der die Sicherheit der "Ex-Anlage" beeinflusst wird. Als Änderung gilt auch jede Instandsetzung, welche die Sicherheit der "Ex-Anlage" beeinflusst (§ 2 Abs. 5 BetrSichV ). Eine Änderung im Sinne des § 2 Abs. 5 BetrSichV kann die Sicherheit sowohl positiv als auch negativ beeinflussen.

(3) Wesentliche Veränderung

Wesentliche Veränderung ist jede Änderung, welche die "Ex-Anlage" soweit verändert, dass sie in den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht (§ 2 Abs. 6 BetrSichV ).

(4) Explosionsschutzkonzept

Unter dem Explosionsschutzkonzept im Sinne dieser TRBS sind die im Explosionsschutzdokument niedergelegte Gesamt-Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG i.V.m. §§ 7 und 12 GefStoffV und §§ 3 und 5 BetrSichV bzw. die daraus ermittelten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu verstehen (s. auch TRBS 1201, Teil 1 , TRGS 720/TRBS 2152 Abschnitt 3 Absatz 3 ). Das Explosionsschutzkonzept begründet also keine zusätzliche, eigenständige Arbeitgeberpflicht, sondern steht synonym für die sachgerechte Zusammenfassung bestehender Pflichten.

(5) Baugleiches Gerät

Als baugleich werden solche Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen bezeichnet, die sowohl hinsichtlich ihrer verfahrenstechnischen Funktion als auch hinsichtlich ihrer sicherheitstechnischen Kennwerte den zu ersetzenden Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen entsprechen.

 

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