BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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5 Durchführung der Arbeiten

5.1 Durchführung der Instandhaltungsarbeiten

(1) Der Arbeitsauftrag für die Durchführung von Instandhaltungsarbeiten ist durch den Arbeitgeber oder von ihm nach § 13 Abs. 2 ArbSchG beauftragte Personen zu erteilen.

(2) Die Durchführung der Arbeiten darf nur unter Anwendung der festgelegten Maßnahmen erfolgen. Dabei sind die festgelegten Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.

Hierzu gehört insbesondere, dass

  • die erforderlichen Arbeits- und Hilfsmittel bereitgestellt werden,
  • die organisatorischen Voraussetzungen bestehen und eingehalten werden,
  • die Verantwortlichkeiten festgelegt sind,
  • die Abstimmung über Art und Umfang der Arbeiten sowie Maßnahmen zur Gefahrenverhütung zwischen den Beteiligten erfolgt ist,
  • durch Begehung des Arbeitsplatzes festgestellt wurde, dass die Umgebungsbedingungen den Annahmen entsprechen,
  • die Beschäftigten unterwiesen wurden.

(3) Werden bei Instandhaltungsarbeiten von der Gefährdungsbeurteilung abweichende Gefährdungen festgestellt, so sind die Arbeiten unverzüglich, jedoch sicher, abzubrechen und der die Instandhaltung durchführende Arbeitgeber oder von ihm nach § 13 Abs. 2 ArbSchG beauftragte Personen zu informieren. Diese haben die zusätzlichen erforderlichen Maßnahmen festzulegen, das Personal anzuweisen und die Gefährdungsbeurteilung anzupassen.

(4) Während der Durchführung der Instandhaltungsarbeiten hat der die Instandhaltung durchführende Arbeitgeber die Umsetzung und Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu kontrollieren.

Darüber hinaus hat er auf die Einhaltung der Vorschriften und Regeln des Arbeitsschutzes sowie auf die Befolgung der gegebenen Anweisungen zu achten und erforderlichenfalls ergänzende Anweisungen zu geben oder die Arbeiten zu unterbrechen.

(5) Nach Abschluss der Arbeiten ist dafür Sorge zu tragen, dass sich das instandgesetzte Arbeitsmittel wieder in einem sicheren und funktionsfähigen Zustand befindet und alle Arbeits- und Hilfsmittel entfernt wurden. Ggf. ist eine Prüfung gemäß § 10 oder dem 3. Abschnitt der Betriebssicherheitsverordnung erforderlich.

5.2 Erprobung

(1) Bei der Erprobung muss die Sicherheit aller anwesenden Personen gewährleistet sein. Nicht unmittelbar an der Erprobung beteiligte Personen sind fernzuhalten (Absperren der Bereiche).

(2) Der Ablauf ist festzulegen und Beschäftigte nach Abschnitt 3.2 Abs. 4 sind einzusetzen. Vor Beginn der Erprobung sind alle Beschäftigten über mögliche Gefahren und erforderliche Schutzmaßnahmen (z. B. das Einhalten von Sicherheitsabständen, die Benutzung von Schutzausrüstungen) sowie über Maßnahmen für mögliche Betriebsstörungen zu unterweisen.

 

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