BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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4 Sicherheitstechnische Bewertung überwachungsbedürftiger Anlagen

Zur Erfüllung seiner Verpflichtungen nach § 12 BetrSichV ermittelt der Betreiber die notwendigen Maßnahmen für das sichere Betreiben einer überwachungsbedürftigen Anlage in einer sicherheitstechnischen Bewertung zum Schutz Beschäftigter oder Dritter. Die Ermittlung der Prüffristen nach § 15 Abs. 1 BetrSichV erfolgt auf der Grundlage dieser Bewertung. Der folgende Ablauf der sicherheitstechnischen Bewertung berücksichtigt auch den Fall, dass der Betreiber nicht Arbeitgeber ist und deshalb nicht den Abschnitt 2 der BetrSichV zu berücksichtigen hat. Der folgende Ablauf kann entfallen, soweit die Aspekte der sicherheitstechnischen Bewertung bereits vollständig in einer Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt sind.

4.1 Informationen beschaffen

Zur Vorbereitung hat der Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage die erforderlichen Informationen zu beschaffen, z. B. über

  • rechtliche Grundlagen,
  • vorliegende sicherheitstechnische Bewertungen und Gefährdungsbeurteilungen,
  • Hersteller- und Lieferinformationen,
  • die Personen, denen die überwachungsbedürftige Anlage nicht als Arbeitsmittel bereitgestellt wurde, die aber die Anlage nutzen,
  • Personen, die durch den Betrieb der überwachungsbedürftigen Anlage gefährdet werden können und
  • das Unfall- und Schadensgeschehen.

4.2 Gefährdungen ermitteln

Es sind die Gefährdungen zu ermitteln, die beim Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage auftreten können. Hierzu können z. B. gehören:

  • Mechanische Gefährdungen,
  • Gefährdungen durch Absturz von Personen, Lasten oder Materialien,
  • Elektrische Gefährdungen,
  • Gefährdungen durch Dampf und Druck,
  • Brand- und Explosionsgefährdung,
  • Thermische Gefährdungen und
  • Gefährdungen durch physikalische Einwirkungen.

Dabei sind die Gefährdungen, die von dem Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage selbst ausgehen können oder die durch Wechselwirkungen mit anderen Anlagen oder der Umgebung entstehen können, zu berücksichtigen.

4.3 Gefährdungen bewerten

Die ermittelten Gefährdungen sind dahingehend zu bewerten, ob der Schutz von Beschäftigten oder Dritten ohne zusätzliche Maßnahmen gewährleistet ist. Ist dies nicht der Fall, sind die notwendigen Maßnahmen festzulegen. Hierbei sind die technischen Regeln als Entscheidungsmaßstab zu berücksichtigen. Darüber hinaus können beispielsweise folgende Quellen zur Bewertung herangezogen werden:

  • Betriebserfahrungen und eigene Einschätzungen
  • Angaben zur Auslegung und Fertigung sowie Betriebsanleitungen
  • Expertenmeinungen
  • Ergebnisse aus Prüfungen

4.4 Maßnahmen festlegen

Maßnahmen dienen dazu, den sicheren Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage zu gewährleisten. Dazu gehören

  • Sicherstellung des Betriebs innerhalb der festgelegten Parameter,
  • Festlegung von Prüfungen (Art und Umfang der Prüfung, Prüffristen, Auswahl der Prüfer, soweit nicht vom Gesetzgeber vorgegeben),
  • Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten und
  • Information, z. B. Verbots- oder Hinweisschilder.

Für Prüfungen der überwachungsbedürftigen Anlage ist die konkrete Vorgehensweise zur Ermittlung von Prüfart, Prüfumfang und Prüffrist sowie der Auswahl der neben der zugelassenen Überwachungsstelle mit Prüfungen zu beauftragenden Personen in der TRBS 1201 beschrieben. Anforderungen an die Auswahl der befähigten Person sind in der TRBS 1203 enthalten.

4.5 Maßnahmen umsetzen

Der Betreiber der überwachungsbedürftigen Anlage hat die Voraussetzungen zu schaffen und dafür zu sorgen, dass die festgelegten Maßnahmen umgesetzt und eingehalten werden.

4.6 Wirksamkeit der Maßnahmen überprüfen

Bei der Kontrolle der Wirksamkeit muss der Betreiber insbesondere feststellen, ob

  • die Maßnahmen geeignet und ausreichend wirksam sind und
  • sich aus diesen Maßnahmen keine neuen Gefährdungen ergeben haben.

Wurde festgestellt, dass die Maßnahmen nicht ausreichend wirksam sind oder sich daraus neue Gefährdungen ergeben haben, muss der beschriebene Prozess der sicherheitstechnischen Bewertung erneut durchlaufen werden.

Grafik: Durchführung der Gefährdungsbeurteilung und Folgemaßnahmen

 

 

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