BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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1. Zielsetzung

(1) Ziel dieser AMR ist es, die Inhalte und das Verfahren für die Mitteilungen nach § 6 Absatz 4 Satz 2 oder 3 an den Arbeitgeber zu beschreiben und zu erläutern. Mitteilungen sind:

  • der Vorschlag von Arbeitsschutzmaßnahmen;
  • der Vorschlag eines Tätigkeitswechsels.

(2) Eine Mitteilung zum Zweck des Drittschutzes muss auf eine andere Rechtsgrundlage als die ArbMedVV , zum Beispiel die Fahrerlaubnisverordnung, gestützt werden und gesondert erfolgen.

 

Webcode: M1132-3