BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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§ 55
Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen

(1) Der Fahrzeugführer darf ein mehrspuriges Fahrzeug erst verlassen, nachdem es gegen unbeabsichtigtes Bewegen gesichert ist. Insbesondere sind folgende Maßnahmen erforderlich:

  1. auf ebenem Gelände
    • Betätigen der Feststellbremse,
    • Einlegen des kleinsten Ganges bei maschinell angetriebenen Fahrzeugen
      oder
    • Einlegen der Parksperre bei Fahrzeugen mit automatischem Getriebe,
  2. auf stark unebenem Gelände oder im Gefälle
    • Betätigen der Feststellbremse und Benutzen der Unterlegkeile,
    • Betätigen der Feststellbremse und Einlegen des kleinsten gegenläufigen Ganges
      oder
    • Betätigen der Feststellbremse und Einlegen der Parksperre bei Fahrzeugen mit automatischem Getriebe,
  3. beim Be- und Entladen von Fahrzeugen, wenn gefahrbringende Kräfte in Längsrichtung auftreten können,
    • Betätigen der Feststellbremse und Benutzen der Unterlegkeile. DA

(2) Beim Verlassen eines maschinell angetriebenen Fahrzeuges muß der Fahrzeugführer dieses gegen unbefugte Benutzung sichern. DA

(3) Sattelanhänger und Wechselaufbauten dürfen nur auf Untergrund mit ausreichender Tragfähigkeit abgesetzt werden. Erforderlichenfalls sind Stützen zur Vergrößerung der Aufstandsfläche - entsprechend der Tragfähigkeit des Untergrundes - zu unterlegen. DA


DA zu § 55 Abs. 1:

Diese Forderung beinhaltet auch, dass beim Verlassen eines Fahrzeug-Zuges jedes der Fahrzeuge (z. B. Lastkraftwagen bzw. Sattelzugmaschine und Anhängefahrzeug) gegen unbeabsichtigtes Bewegen zu sichern ist.

Das Einleiten der Bremsung eines Anhängers durch Abkuppeln der Vorratsleitung ist dem Betätigen der Feststellbremse nicht gleichzusetzen.

Gefahrbringende Kräfte in Längsrichtung können beim Be- und Entladen z. B. auftreten durch Befahren der Ladeflächen mit Flurförderzeugen, Erdbaumaschinen oder anderen Fahrzeugen.


DA zu § 55 Abs. 2:

Unbefugtes Benutzen wird durch Stillsetzen des Antriebes und Betätigen der nach § 12 vorgeschriebenen Einrichtungen und Abziehen des Schlüssels vermieden.

Das Aussteigen aus dem Fahrzeug und das Durchführen von Tätigkeiten am Fahrzeug stellen nicht zugleich ein Verlassen im Sinne dieser Bestimmung dar. Entscheidend ist, ob der Fahrzeugführer sich von dem Fahrzeug in einer Weise entfernt, die ihm die Verhinderung einer unbefugten Benutzung des Fahrzeuges durch sofortiges Eingreifen weiterhin ermöglicht oder nicht.


DA zu § 55 Abs. 3:

Sollen abgesetzte Sattelanhänger oder Wechselaufbauten beladen werden, ist das Gewicht der Ladung mit zu berücksichtigen. Zum Be- und Entladen siehe insbesondere auch § 37 Abs. 2 .


 

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