BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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Anwendungsbereich

    Nach § 36 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift „Fahrzeuge" (BGV D29) hat der Fahrzeugführer zu Beginn jeder Arbeitsschicht, vor Inbetriebnahme eines (z.B. auf dem Betriebshof abgestellten) Fahrzeuges, die Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen zu prüfen und während der Arbeitsschicht den Zustand des Fahrzeuges auf augenfällige Mängel hin zu beobachten. Festgestellte Mängel hat der Fahrzeugführer dem zuständigen Aufsichtführenden, bei Wechsel des Fahrzeugführers auch dem Ablöser, mitzuteilen. Bei Mängeln, die die Betriebssicherheit gefährden, hat er den Betrieb einzustellen.

Für Fahrzeuge, die am öffentlichen Verkehr teilnehmen, ergibt sich darüber hinaus aus staatlichen Verordnungen - hier insbesondere § 23 Abs. 1 und 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und § 31 Abs. 2 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) - die Verpflichtung, sich durch regelmäßige Kontrollen vom vorschriftsmäßigen Zustand der Fahrzeuge zu überzeugen.

Die Betriebssicherheit hängt ebenfalls von einer ordnungsgemäßen Vorbereitung der Fahrzeuge und der Verteilung und Sicherung der Ladung für die Fahrt ab.

Der Umfang der Prüfungen ist erforderlichenfalls nach den betrieblichen und fahrzeugtechnischen Gegebenheiten zu ändern oder zu erweitern, insbesondere sind neben diesem BG-Grundsatz die Betriebsanleitungen und Wartungspläne der Hersteller zu beachten.

Die Prüfpunkte dieses BG-Grundsatzes sind so formuliert, dass ein mit „nein" zu beantwortender Prüfpunkt einen Mangel aufzeigt.



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