BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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5 Haftung der Beteiligten

Haftungsrisiken im Zusammenhang mit kritischen Schneelasten können sich sowohl aus der Planung als auch bei der Durchführung durch Handeln oder Unterlassen ergeben. Sie resultieren aus Personen- und/oder Sachschäden, die z. B. folgende Ursachen haben können:

  • Standsicherheitsnachweis berücksichtigt keine außergewöhnlichen Schneelasten sowie Verkehrslasten durch Personal und Gerätschaften bei der Schneeräumung
  • veränderter Gebäudezustand (z. B. durch Alterung, Umbauten) wird bei den zu erwartenden Lasten nicht berücksichtigt
  • Schneeräumung wird unterlassen, erfolgt zu spät oder mangelhaft
  • Fehler bei der Gebäudeplanung (fehlende Absturzsicherungen etc.)
  • fehlendes/unzureichendes Räumungs- und Sicherungskonzept
  • mangelhafte Qualifikation und Unterweisung der Beteiligten
  • keine routinemäßige Arbeit
  • Arbeiten in Ausnahmesituationen
  • besondere Witterungsbedingungen
  • fehlendes Frühwarnsystem
  • mangelhafte Verkehrssicherung.

Die Rechtsgrundlagen der Haftung soll die folgende Abbildung verdeutlichen:

Abb. 1 Rechtsgrundlagen der Haftung

Die zutreffenden Rechtsquellen Bezug nehmend auf die beteiligten Personen sind in nachfolgender Tabelle dargestellt:

Tabelle 1 Rechtsquellen mit Bezug auf die beteiligten Personen

Rechtsgrundlage Rechtsnorm §§ Bauherr/in
Eigentümer/in
Betreiber/in
SiGeKo Planer/in
Architekt/­in
Bauleiter/­in Unternehmer/­in Aufsicht­führende/r
Privatrecht BGB § 823
§ 836

x
    x x x
Arbeitsschutzrecht ArbSchG
ArbStättV
BaustellV
§§ 25, 26
§ 9
§ 7


x


x


x
  x
x
x
Bauordnungsrecht* LBO Teil XX x   x x    
Unfallversicherungsrecht SGB VII § 104
§ 110
     
x
x
x
 
Ordnungswidrigkeitenrecht OWiG § 130       x x x
Strafrecht StGB § 319     x x x x

* Aufschlüsselung der unterschiedlichen Zuordnung in den LBOs (siehe Anhang 1 ).

 

Webcode: M1569-7


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