BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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Koordination - mehr Sicherheit am Bau

1 Gefahrenstelle Bau - Baustellenrichtlinie

Jede Baumaßnahme birgt besondere Gefahren in sich. Die Verhältnisse auf der Baustelle ändern sich ständig, verschiedene Gewerke müssen gleichzeitig nebeneinander und übereinander ausgeführt werden.

Ohne Ordnung auf der Baustelle kommt es im Bauablauf zu Behinderungen, Unterbrechungen, Gefährdungen oder gar zu Unfällen und Schäden. Deshalb ist schon bei der Vorbereitung des Bauprojekts und auch während der Durchführung der Bauarbeiten seitens des Bauherrn eine wirksame Koordination zwischen den verschiedenen am Bau Beteiligten zu gewährleisten.

Aus den vorgenannten Gründen hat der Rat der Europäischen Gemeinschaften am 24. Juni 1992 die Einzelrichtlinie "über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz" (92/57/EWG) -Baustellenrichtlinie- erlassen. Sie basiert auf der "Rahmenrichtlinie über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit" (89/391/EWG).

National umgesetzt wurde die Baustellenrichtlinie am 1. Juli 1998 durch die "Verordnung über Sicherheit und Gesundheit auf Baustellen - Baustellenverordnung" (BaustellV )".

Die BaustellV ist sehr knapp gefasst. Um unterschiedliche Auslegungen zu vermeiden und für die Praxis eine einheitliche Handhabung vorzugeben, wurden sog. "Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen" (RABs) erarbeitet und im Bundesarbeitsblatt bekannt gegeben. Die RABs geben den Stand der Technik bezüglich Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen wieder.


2 Gesamtverantwortung des Bauherrn nach Bauordnungsrecht

Als Veranlasser der Baumaßnahmen trägt zunächst der Bauherr die Gesamtverantwortung.
Im Planungsbereich hat er zur Vorbereitung des jeweiligen Bauvorhabens einen nach Sachkunde und Erfahrung geeigneten Entwurfsverfasser (Architekt) bzw. Fachplaner, in einzelnen Bundesländern einen Bauleiter nach Landesbauordnung zu bestellen; außerdem die jeweils erforderlichen Sonderfachleute (z.B. Statiker, Projektanten für Elektro-, Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationen).
Mit der Bauausführung sind leistungsfähige und zuverlässige Unternehmer zu beauftragen.

2.1 Übertragung von Verantwortung auf die Auftragnehmer

Mit dem Abschluss eines Werkvertrages wird der einzelne Auftragnehmer für den auf ihn übertragenen Teilbereich der Baumaßnahmen verantwortlich. Er hat die von ihm beherrschbaren Gefahren auszuschließen, für Ordnung auf seiner Arbeitsstelle zu sorgen und die Sicherheit seiner Beschäftigten zu gewährleisten. Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer oder selbständige Einzelunternehmer an einem Arbeitsplatz tätig, haben die Unternehmer hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten zusammenzuarbeiten. Insbesondere haben sie, soweit es zur Vermeidung einer möglichen gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist, eine Person zu bestimmen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt; zur Abwehr besonderer Gefahren ist sie mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten.

2.2 Verbleibende Verantwortung des Bauherrn

Die einzelnen vom Bauherrn auf seine Auftragnehmer übertragenen Verantwortungsbereiche - einschließlich deren Verpflichtung zur gegenseitigen Abstimmung - können nicht in allen Fällen die Gesamtverantwortung des Bauherrn ablösen. Ein bedeutender Teil der Verantwortung bleibt beim Bauherrn, dies gilt auch bei Auftragserteilung an einen Koordinator nach Baustellenverordnung (s. Abschnitt 3 ).

In § 4 Nr. 1 Abs. 1 Satz 1 VOB/B ist die allgemein gültige, also auch bei "Nicht-VOB-Verträgen" im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung anzuwendende Regelung enthalten, dass der Auftraggeber für die Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung auf der Baustelle zu sorgen und das Zusammenwirken der verschiedenen Unternehmer zu regeln hat. Es handelt sich hierbei um Grundpflichten des Auftraggebers bei der Bauausführung.

Daneben trifft den Bauherrn nach der ständigen zivil- und strafgerichtlichen Rechtsprechung im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht gegenüber den am Bau Beteiligten und Dritten - über die Pflicht zur sorgfältigen Auswahl von geeigneten und zuverlässigen Auftragnehmern hinaus - eine allgemeine Pflicht zur überwachung.

Der Bauherr ist aufgrund seiner Garantenstellung neben oder anstelle der beauftragten Unternehmer verpflichtet einzugreifen, wenn er

  • Gefahren sieht oder hätte sehen müssen,
  • Anlass zu Zweifeln hat, ob der von ihm Beauftragte den Gefahren- und Sicherheitserfordernissen in gebührender Weise Rechnung trägt oder
  • die Tätigkeit des Unternehmers mit besonderen Gefahren verbunden ist, die auch vom Auftraggeber erkannt und durch eigene Anweisungen abgestellt werden können.

3 Koordination nach Baustellenverordnung (BaustellV)

Nach der Baustellenverordnung ist der Bauherr verpflichtet einen Koordinator zu bestellen, wenn auf der Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber anwesend sein werden.

Der Koordinator hat die Koordination sowohl in der Planungs- als auch in der Ausführungsphase des Bauwerks wahrzunehmen. Die Aufgabe kann bei komplexeren Vorhaben auch aufgeteilt (in Planungs- bzw. Ausführungsphase) und von zwei oder mehr Koordinatoren wahrgenommen werden.

Dem Bauherrn obliegt ferner die Verantwortung für die Aufstellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Plans vor Einrichtung der Baustelle, in dem die auf der betreffenden Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen und besondere Maßnahmen für die sog. besonders gefährlichen Arbeiten aufgeführt sind.

Da die erforderlichen Sicherheitseinrichtungen (z.B. Schutzgerüste) in der Regel nicht nur von einem Auftragnehmer genutzt werden, empfiehlt es sich, die Sicherheitseinrichtungen gesondert auszuschreiben. Durch entsprechende Hinweise und Bestimmungen in den Ausschreibungsunterlagen der anderen Gewerke wird sichergestellt, dass die Sicherheitseinrichtungen nicht mehrmals einkalkuliert werden. Dies dient nicht nur der Kostentransparenz, sondern auch der Kostenersparnis.

Zudem hat der Bauherr bereits in der Planungsphase, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für diese Arbeiten die allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes zu berücksichtigen.

Dabei sind diese in dem Umfang zu berücksichtigen, wie es zu dem jeweiligen Zeitpunkt erforderlich und möglich ist. Die für Baustellen in der Planung der Ausführung maßgeblichen Grundsätze sind insbesondere:

  • Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;
  • Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;
  • bei den Maßnahmen sind der Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;
  • Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und den Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;
  • individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen.

Diese Grundsätze sind z.B. bei der Erstellung der Baubeschreibung und der Ausschreibung der Bauleistungen zugrunde zu legen, damit die Auftragnehmer (Arbeitgeber) bereits bei der Angebotsbearbeitung sowie bei Sondervorschlägen die für die Ausführung erforderlichen Informationen erhalten und die vorgesehenen Einrichtungen und Maßnahmen berücksichtigen können.

Für jede Baustelle, bei der

  1. die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden,
    oder

  2. der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet,

ist dem zuständigen Gewerbeaufsichtsamt spätestens in zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln.

Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängenund bei erheblichen Änderungen anzupassen.

Außerdem ist bereits während der Planungsphase eine Unterlage mit den erforderlichen, bei möglichen späteren Arbeiten an der baulichen Anlage zu berücksichtigenden Angaben zu Sicherheit und Gesundheitsschutz zusammenzustellen. Mit der Unterlage soll bereits vor der Ausschreibung von Bauleistungen ein Konzept für sichere und gesundheitsgerechte spätere Arbeiten an der baulichen Anlage, z.B. für Wartungsarbeiten, aufgestellt werden.
Der Bauherr wird die genannten Aufgaben dem von ihm bestellten Koordinator übertragen.

3.1 Aufgaben des Koordinators

Die Aufgaben des Koordinators beginnen in der Planungsphase und reichen bis zum Abschluss der Ausführungsphase. Sie ergeben sich aus Abschnitt 3 der RAB 30 "Geeigneter Koordinator".

3.2 Übertragung der Koordination

Der Bauherr darf nur geeignete Koordinatoren beauftragen.

Unternehmen, die mit der Ausführung von Bauarbeiten beauftragt sind, sollen nicht mit der Wahrnehmung der Koordination betraut werden.
Anders verhält es sich bei Total- bzw. Generalunternehmern: Sie können wahlweise die Koordination sowohl in der Planungs- als auch in der Ausführungsphase übernehmen, wenn der Bauherr diese Aufgabe mit ihnen vereinbart. Dies hat auch seinen Niederschlag in Abschnitt 4, 2, 3 DIN 18299 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art" VOB Teil C gefunden.


4 Beratung durch die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft berät gerne Planer und Bauherren durch ihre Aufsichtspersonen (siehe Anschriften ) im Hinblick auf die Anwendung der Baustellenverordnung .

Dazu wurden folgende Unterlagen erarbeitet:

>     Sicherheitstechnische Ausschreibungstexte

>     Informationsschriften

  • Abbruch und Asbest,
  • Dächer,
  • Glas- und Fassadenreinigung,
  • Musterbaustellenordnung.

Diese Hilfsmittel stehen Planern und Bauherren zur Verfügung.


5 Weitere Informationsquellen

zum Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan, der Unterlage und den RABs:

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
www.baua.de



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