BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

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10 Abfallbehandlung

Bei der Abfallbehandlung ist zu unterscheiden zwischen

  • der Abfallaufnahme an der Baustelle
  • dem Transport und
  • der Abfallbeseitigung (Deponierung)

10.1 Abfallaufnahme an der Baustelle

Bereits an der Baustelle müssen die Abfälle so behandelt werden, dass bei der Transportaufnahme, während des Transports und bei der anschließenden Entsorgung, z. B. auf Deponien, keine Asbestfasern freigesetzt werden. In diesem Zusammenhang wird verlangt, dass asbesthaltige Abfälle so zu sammeln sind, dass ein Umfüllen vermieden wird. Müssen die Abfälle zwischengelagert werden, sind sie feucht zu halten oder mit geeigneten Materialien abzudecken oder in geeigneten Behältern aufzubewahren und gegen den Zugriff Unbefugter zu sichern.

Geeignete Sammelbehälter für stückige, gewebte oder plattenförmige Abfälle sind z. B.

  • gut verschließbare Kunststoffgewebesäcke (Big-Bags, Platten-Big-Bags) zur Aufnahme von Platten oder groben Abfällen,
  • reißfeste PE-Kunstofffolie, überlappt, verklebt zum Verpacken von Plattenstapeln (Dicke 0,4 mm oder 2 x 0,2 mm),
  • reißfeste PE-Kunststoffsäcke zur Aufnahme von kleinen Bruchstücken, Befestigungsmittel, Schutzbekleidung, Atemschutzfilter, kontaminiertem Material u.ä.

Abfälle dürfen beim Be- und Entladen weder geworfen noch geschüttet werden.
Bei Verwendung von Absetzmulden muss das Entladen mit Hebezeugen erfolgen. Bei der Transportbereitstellung der Abfälle sind die Anlieferbedingungen des Deponiebetreibers zu beachten, um ggf. Umverpackungen zu vermeiden.

Das Zerkleinern oder Schreddern von Asbestabfällen zur Deponierung ist nicht zulässig (ausgenommen Rohre, soweit die Zerkleinerung so erfolgt, dass keine Fasern freigesetzt werden).

Spritzasbest oder Stäube aus Filteranlagen müssen vor der Deponierung mit einem Bindemittel verfestigt und anschließend staubdicht verpackt werden. Die Verfestigung muss vornehmlich an der Baustelle in einem geschlossenen System erfolgen (TRGS 519, Nr. 14.1.8 ). Davon abweichend können Kleinmengen auch in einem Fass verfestigt werden (Fass in Fass-Methode).

Die Abfallbehälter sind zu kennzeichnen:

Abfallbehälterkennzeichnung

 

10.2 Transport

Abfälle dürfen gewerbsmäßig nur mit Genehmigung der zuständigen Abfallbehörde eingesammelt oder befördert werden. D. h., für den Transport ist eine Transportgenehmigung erforderlich. Davon ausgenommen ist der Transport von Asbestabfällen im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen. Voraussetzung ist, dass der Abfall vom Unternehmen erzeugt wird (z. B. Dachdeckerbetrieb transportiert ausgebaute AZ-Dachplatten zur Deponie). In diesem Fall muss der Betrieb (Dachdeckerbetrieb, Baufirma) jedoch eine Beförderernummer für den genehmigungsfreien Transport beantragen. Die Transportgenehmigung – soweit erforderlich – sowie die Beförderernummer sind bei der für den jeweiligen Firmensitz zuständigen Abfallrechtsbehörde (z. B. Kreisverwaltungsbehörde) zu beantragen. Zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe benötigen ebenfalls keine Transportgenehmigung.

Bei der Beförderung von Asbestabfällen durch gewerbliche Transportunternehmen sind dieTransportfahrzeuge nach dem Abfallrecht durch Warntafeln mit dem schwarzen "A" zu kennzeichnen.

Der Transport von Asbestzementabfällen oder sonstigen Asbestprodukten, die in ein natürliches Bindemittel (z. B. Zement, Kunststoff oder dergl.) eingebunden sind, unterliegt nicht der GGVSEB (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt), wenn die Produkte so verpackt sind, dass es während der Beförderung nicht zum Freisetzen gefährlicher Mengen lungengängiger Fasern kommen kann. Dies ist gewährleistet, wenn die Produkte gemäß TRGS 519 vorbehandelt, verpackt und gekennzeichnet sind.

Mit Plane abgedeckter Baustellencontainer

Mit Plane abgedeckter Baustellencontainer

Platten Big-Bags für ebene und gewellte Platten

Platten Big-Bags für ebene und gewellte Platten

Der Transport von Spritzasbest und Asbeststäuben fällt hingegen i. d. R. unter die gefahrgutrechtlichen Bestimmungen der GGVSEB, falls die Abfälle nicht mit Zement oder einem anderen gleichwertigen Bindemittel verfestigt worden sind.

Bei nicht verfestigtem Spritzasbest oder Asbeststäuben handelt es sich nach der GGVSEB um ein Gefahrgut der Klasse 9. Für den Transport werden besondere Anforderungen an die Verpackung, den Fahrzeugführer sowie an die Kennzeichnung und Ausstattung gestellt. Davon abweichend gibt es unter bestimmten Voraussetzungen Erleichterungen für Kleinmengentransporte. Dabei müssen bauartgeprüfte und besonders gekennzeichnete Verpackungen vorliegen. Einzelheiten sind bei der für den Vollzug der GGVSEB zuständigen Behörde zu erfragen (Polizei, Arbeitsschutzbehörde).

Seit 2003 muss für den Transport von Asbestabfällen ein 2 kg-Feuerlöscher mitgeführt werden.

Der Transport von Geräten, in denen Asbeststaub enthalten ist (z. B. Staubsauger, Lüftungsgeräte o. dergl.) fällt ebenfalls nicht unter die GGVSEB, wenn die Geräte so abgedichtet sind, dass keine Fasern austreten können und die Geräte gegen Umfallen gesichert sind (Ladungssicherung).

Gefahrzettel Nr. 9

Gefahrzettel Nr. 9

10.3 Abfallbeseitigung

Asbest und asbesthaltige Abfälle müssen beseitigt, sprich deponiert werden. Zwar hat man in der Vergangenheit wiederholt versucht, bei asbesthaltigen Abfällen die gefährlichen Fasern durch chemische, thermische und/oder mechanische Verfahren zu zerstören und die so behandelten Abfälle wieder der Verwertung zuzuführen, doch waren die verschiedenen Verfahren weder in wirtschaftlicher Hinsicht noch vom Behandlungsergebnis her zufrieden stellend, weshalb sie für die Praxis weitgehend bedeutungslos sind.

Die Ablagerung (Deponierung) asbesthaltiger Abfälle darf nur in abfallrechtlich dafür zugelassenen Deponien erfolgen. Die Ablagerung asbesthaltiger Abfälle außerhalb zugelassener Deponien (z. B. für Auffüllungen) ist nicht zulässig. Auch die Ablagerung auf Erdaushub- oder Bauschuttdeponien (Deponieklasse 0) ist unzulässig. Auch Bauschuttrecyclinganlagen darf Asbest nicht zugeführt werden. Ebenfalls nicht erlaubt ist auch die eigene Wiederverwendung ausgebauter Asbestprodukte oder die Weitergabe an Dritte zur Wiederverwendung.

In Big-Bags verpackter Asbestabfall

In Big-Bags verpackter Asbestabfall

Seit 1.1.2002 sind asbesthaltige Abfälle als gefährliche Abfälle eingestuft und unterliegen dem abfallrechtlichen Nachweisverfahren. Folgende Abfallgruppen in Verbindung mit Asbest sind in der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) aufgeführt:

17 06 05*
Asbesthaltige Baustoffe
Fest gebundene oder behandelte asbesthaltige Abfälle, z. B. Asbestzementplatten, Asbestzementrohre, Fußbodenbeläge (Flexplatten), asbesthaltiger Straßenaufbruch (> 0,1 Gew % Asbest).

17 06 01*
Dämmmaterial, das Asbest enthält
Schwach gebundener Asbest, z. B. Spritzasbest, leichte asbesthaltige Platten (z. B. Promabest), Asbestpappen, Brandschutztüren, asbesthaltige Dichtungen, Asbestschnüre.

16 02 12*
Gebrauchte Geräte, die freies Asbest enthalten
Elektrospeichergeräte, elektrische Schalteinrichtungen.

Vorabkontrolle: Entsorgungsnachweis

Für gefährlichen Abfall muss bereits vor der Entsorgung ein Entsorgungsnachweis geführt werden. Er dient dem Nachweis über die Zulässigkeit des vorgesehenen Entsorgungsweges. Der Entsorgungsnachweis besteht aus dem Deckblatt, der verantwortlichen Erklärung des Abfallerzeugers und der Annahmeerklärung des Abfallentsorgers:

1. Deckblatt Entsorgungsnachweise
(DEN; auszufüllen vom Abfallerzeuger)

  • Angaben zum Nachweisverfahren,
  • Angaben zum Abfallerzeuger.

2. Verantwortliche Erklärung
(VE; auszufüllen vom Abfallerzeuger)

  • Abfallherkunft,
  • Abfallbeschreibung,
  • Abfallmenge und Abfallhäufigkeit.

3. Annahmeerklärung des Abfallentsorgers
(AE, auszufüllen vom Deponiebetreiber z.B. Stadt, Landkreis, Zweckverband)

  • Angabe der Entsorgungsanlage,
  • Unterschrift des Abfallentsorgers.

Man unterscheidet zwischen dem Nachweis im Grundverfahren und dem Nachweis im privilegierten Verfahren. Im Grundverfahren erfolgt im nächsten Schritt:

4. Bestätigung der Behörde (BB)

Der Entsorgungsnachweis ist vom Abfallerzeuger an den Entsorger weiterzuleiten. Im Grundverfahren leitet dieser die Verantwortliche Erklärung gemeinsam mit der Annahmeerklärung an die zuständige Behörde weiter, die innerhalb von 30 Tagen die Zulässigkeit der Entsorgung bestätigt. Trifft die Behörde innerhalb dieser Frist keine Entscheidung, gilt die Bestätigung als erteilt.

Die Wartefrist und die Pflicht zur Einholung einer Bestätigung entfallen für zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe (privilegiertes Verfahren).Wird ein Entsorgungsfachbetrieb mit der Entsorgung gefährlicher Abfällen beauftragt, sollte sich der Abfallerzeuger über das Vorliegen der Zertifizierung vergewissern.

Von der elektronischen Abwicklung des Nachweisverfahrens ausgenommen sind Übernahmescheine im Rahmen der Sammelentsorgung und der Entsorgung von Kleinmengen.

Abfallerzeuger mit weniger als 20 Tonnen gefährlicher Abfälle pro Jahr können die Abfälle mit einem Sammelentsorgungsnachweis entsorgen. Der Sammelentsorgungsnachweis wird vom Abfallbeförderer geführt. Als Beleg für die Übergabe des Abfalls erhält der Abfallerzeuger einen Übernahmeschein.

Für private Haushalte und für Abfallerzeuger, bei denen pro Jahr weniger als insgesamt 2 Tonnen gefährlicher Abfälle (Summe aller beim Erzeuger anfallenden gefährlichen Abfälle!) anfallen, sind von der elektronischen Nachweisführung ausgenommen. Sie sind jedoch verpflichtet, den Abfall einer ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen, d. h. die asbesthaltigen Abfälle sind (verpackt, gekennzeichnet etc.) bei einer dafür zugelassenen Deponie oder kommunalen Sammelstelle abzugeben. Als Beleg für die Übergabe des Abfalls wird auch hier ein Übernahmeschein ausgestellt.

Verbleibskontrolle: Begleitscheinverfahren

Der Nachweis der ordnungsgemäß durchgeführten Entsorgung gefährlicher Abfällen wird durch das Begleitscheinverfahren geführt (Verbleibskontrolle).

Die Begleitscheine umfassen:

  • die Ausfertigungen 1 (weiß) und 5 (altgold) als Belege für das Register des Abfallerzeugers,
  • die Ausfertigungen 2 (rosa) und 3 (blau) zur Vorlage an die zuständige Behörde,
  • die Ausfertigung 4 (gelb) als Beleg für das Register des Abfallbeförderers,
  • die Ausfertigung 6 (grün) als Beleg für das Register des Abfallentsorgers.

Register

Auch das Register (früher Nachweisbuch) muss für gefährliche Abfälle elektronisch geführt werden. Das Register umfasst alle „registerpflichtigen“ Entsorgungsvorgänge, dies sind die Nachweise zur Vorabkontrolle (Entsorgungsnachweis), Nachweise der Verbleibskontrolle (Begleitscheine) und die Übernahmescheine. Die Nachweise bzw. belege sind ab Datum ihrer Einstellung in das Register drei Jahre aufzubewahren.

Die Entsorgung gefährlicher Abfällen mit Entsorgungsnachweis, Begleitscheinverfahren und dem Führen eines Registers ist nicht einfach geregelt. Am 1. April 2010 hat das elektronische Nachweisverfahren zur Überwachung gefährlicher Abfälle die bisherigen Verfahren, die auf Papierformularen beruhten, abgelöst. Bei erstmaliger Entsorgung gefährlicher Abfälle, zu denen auch Asbest gehört, wird deshalb geraten, sich bei den örtlichen Abfallbehörden zu informieren.

 

Webcode: M169-53


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